Pressemitteilungen
  • Erfolg in Zahlen – Zentrales Vorsorgeregister und Testamentsregister

    Die Bundesnotarkammer führt zwei Register, die für die Rechtspraxis in Deutschland mittlerweile unersetzlich geworden sind: Das Zentrale Vorsorgeregister und das Testamentsregister. Die Bedeutung lässt sich auch aus den Zahlen des abgelaufenen Jahres ablesen. So sind im Vorsorgeregister mittlerweile über vier Millionen Vorsorgeverfügungen erfasst und ermöglichen im Notfall eine schnelle Entscheidung über die Notwendigkeit einer Betreuung. Mit knapp 17 Millionen registrierten Testamenten und Erbverträgen ist das Testamentsregister die Basis für effektive und schnelle Nachlassverfahren in Deutschland. (...)
    [Mai 2019]
  • Unsicherheit am Krankenbett – Eine Patientenverfügung kann helfen

    Erneut musste sich der Bundesgerichtshof (VI ZR 13/18) mit lebensverlängernden Maßnahmen befassen. Und wieder einmal zeigte sich auf tragische Weise, wie der Wille des Patienten mit einer Patientenverfügung hätte ermittelt und so Unsicherheiten in der medizinischen Behandlung sowie Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können. (...)
    [April 2019]
  • Im Pflegefall, als Pflichtteilsergänzung und für die Schenkungssteuer – wann beginnt die Zehn-Jahres- Frist bei der Immobilienschenkung?

    Jedes Jahr werden in Deutschland mehrere Tausend Grundstücke durch Schenkungen übertragen. Die Gründe hierfür sind vielfältig. So kann die Übertragung die Basis für den Hausbau der Kinder sein. Mancher will sich aber auch von der Last der Bewirtschaftung befreien. In anderen Fällen wiederum sollen der künftige Nachlass möglichst gering gehalten oder steuerliche Freibeträge umfassend ausgenutzt werden. Stets kommt man im notariellen Vorgespräch auf die berühmten „zehn Jahre“ zu sprechen, denn diese Frist spielt bei der Schenkung von Immobilien an vielen Stellen eine wichtige Rolle. Aber Achtung: Ob und wann die Frist anläuft, kann von Rechtsgebiet zu Rechtsgebiet unterschiedlich sein. (...)
    [März 2019]
  • Aktiv vorsorgen und richtig vererben - Tag der offenen Tür in Brandenburgs Notariaten

    Brandenburgs Notarinnen und Notare öffnen am 18. März ihre Türen, geben Einblick in ihre Arbeit und beantworten Fragen zu Vorsorge und Erbrecht (...)
    [Februar 2019]
  • Ab 29. Januar 2019 gelten in Europa neue Regelungen für Ehen und Lebenspartnerschaften

    Die EU-Güterrechtsverordnungen sind ein Meilenstein, der das internationale Familienrecht in der europäischen Union erheblich vereinfachen wird. Ab dem 29. Januar 2019 werden die neuen Regelungen auf sämtliche Fragen des ehelichen Güterstands und der Güterstände eingetragener Lebenspartnerschaften angewendet. (...)
    [Januar 2019]
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Geschichte

Die Notarkammer Brandenburg existiert seit September 1990 und hat seit 1994 ihren Sitz in der Dortustraße 71 in Potsdam. Die Gründungsversammlung der Kammer fand am 22. September 1990 im Bezirksgericht Potsdam statt. An der Gründungsversammlung haben 49 stimmberechtigte Notarinnen und Notare sowie neben zahlreichen Vertretern der Justiz, der Notarbünde und der Rheinischen Notarkammer  auch Herr Notar Dr. Fessler als Vertreter der Internationalen Union des Lateinischen Notariats teilgenommen. Herr Notar Dietmar Böhmer mit Amtssitz in Cottbus wurde zum Präsident der Notarkammer Brandenburg gewählt. Diese Funktion hat er seit dieser ersten Wahl nach wie vor inne. Zum Vizepräsident wurde Herr Justizrat Notar Heinz Stavorinus gewählt, welcher diese Funktion bis 1998 innehatte.  Seit 1998 ist Herr Notar Peter Arntz Vizepräsident der Notarkammer Brandenburg. Weitere Mitglieder des derzeitigen Vorstandes sind Frau Notarin Heike Richnow, Herr Notar Hagen Stavorinus und Herr Notar Florian Damke. Die Geschäftsführung der Notarkammer Brandenburg wird seit 1991 durch Frau Notarin a.D. Karin Bencze wahrgenommen.

 

In der Notarkammer haben Anfang 1991 79 Notare/innen in eigener Praxis amtiert. Bis 1995 ist die Zahl der Berufsangehörigen auf 93 angestiegen, ab 1998 erfolgte dann schrittweise die Einziehung von Notarstellen, so dass aktuell noch 76 Notarstellen in Brandenburg existieren. Seit 1994 wird in der Notarkammer Brandenburg Notarnachwuchs ausgebildet. Die Ausbildung haben 1994 fünf Notaranwärter aufgenommen. Derzeit sind zehn Notarassessoren/innen  in der Notarkammer Brandenburg tätig.

 

Die Rheinische Notarkammer hat in den Anfangsjahren des Aufbaus des freiberuflichen Notariats als Partnerkammer aktive Hilfe für die Notare des Landes Brandenburg geleistet, u.a. durch sehr umfangreiche Fortbildungsveranstaltungen für die Notare und Notarangestellten. Der aktive Erfahrungsaustausch auch auf Geschäftsführerebene führte dazu, dass die Notarkammer Brandenburg bereits 1991 mit notarrechtlich interessanten Themen für das rechtsuchende Publikum mittels Presseinformationen an die Öffentlichkeit gegangen ist, sowie Pressekonferenzen und parlamentarische Abende organisiert und durchgeführt hat.

 

Die Notarkammer Brandenburg hat nach dem Vorbild der Rheinischen Notarkammer als unterstützende Gremien einen Personal- und Beschwerdeausschuss sowie einen Rechtsausschuss gebildet. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig und werden seit 1994 ebenfalls auf der Kammerversammlung gewählt.

Die Notare des Kammerbereiches haben ihre Erfahrungen an die Notarinnen und Notare der osteuropäischen Länder, die ebenfalls ein freies Notariat aufbauen, weiter gegeben. Es wurden bereits 1990/1991 Kontakte zu polnischen Notaren geknüpft, als dort die Reprivatisierung des Notariats ermöglicht wurde. Es konnten persönliche und berufliche Kontakte aufgebaut und gefestigt werden, die am 17. April 1996 zu dem Abschluss eines Partnerschaftsvertrages mit der Notarkammer Poznan führte. Im Rahmen dieses Partnerschaftsvertrages wurden gemeinsame Schulungen der Berufsanwärter sowohl in Polen als auch in Brandenburg zu grenzüberschreitenden Fragen sowie gemeinsame Telefonforen in Frankfurt (Oder) durchgeführt und Vertreter der jeweiligen Notarkammer haben an Notarkonferenzen der beiden Kammern teilgenommen.

 

Die zahlreichen internationalen Kontakte haben in der Notarkammer Brandenburg auch dazu geführt, dass bereits ab 1995 sich intensiv mit der Frage beschäftigt wurde, neue innovative Medien der Datenkommunikation und Präsentation der Notarkammer im Internet aufzubauen und zu nutzen. Die Internetprästation der Kammer wurde ab November 1996 frei geschaltet und wird seitdem ständig erweitert und neuen Bedingungen angepasst. So hatte die Notarkammer Brandenburg als bisher einziges Bundesland in dem internen Bereich die Möglichkeit für die Notare der Länder Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern eingestellt, eine elektronische Abfrage zur Vorkaufsbetroffenheit nach § 69 BbgNatSchG vorzunehmen. Seit Oktober 2013 ist die Bundesnotarkammer Partner der Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und stellt für alle Notare der Bundesrepublik auf einer Auskunfts- und Anwendungs-IT-Plattform diese elektronische Abfrage zur Vorkaufsbetroffenheit nach § 26 Brandenburgisches Naturschutzausführungsgesetz – BbgNatSchAG zur Verfügung.

 

Die Notarkammer Brandenburg ist gemeinsam mit der Notarkammer Berlin und der Deutschen Notarrechtlichen Vereinigung Gründer des Instituts für Notarrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin, das Institut wurde im Februar 2004 gegründet. Seit diesem Zeitpunkt ist Herr Notar Peter Arntz Mitglied des Beirats des Instituts und seit 2010 Mitglied des Vorstandes der Notarrechtlichen Vereinigung.