Pressemitteilungen
  • Schenkung – ganz oder nur ein bisschen?

    Die eigene Immobilie wird mit zunehmendem Alter oft zur Last. Kommt ein Verkauf nicht in Betracht, soll diese oftmals an die nächste Generation weitergegeben werden. Im Rahmen einer solchen Übertragung stellen sich einige persönliche, rechtliche und steuerliche Fragen. (...)
    [März 2020]
  • Versorgung der Bevölkerung mit notariellen Leistungen auch in Zeiten des Coronavirus sichergestellt

    Pressemitteilung der Bundesnotarkammer: Auch in Zeiten des Coronavirus bleibt der Gang zum Notar möglich. Zum Schutz aller Beteiligten ergreifen Notare kontaktreduzierende Maßnahmen und achten auf die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen (...)
    [März 2020]
  • Im Notariat gibt’s kein Schema F

    Das Online-Magazin zur Berufswahl "Countdown" hat eine Notarfachangestellte über ihren Büroalltag interviewt. (...)
    [März 2020]
  • „Clevere Vorsorge – Kein Fall für’s Internet“ - Tag der offenen Tür in Brandenburgs Notariaten

    Wer vorausschauend plant, kann sich und seine Familie gut absichern. Dabei sollte man auf vermeintlich einfache Muster aus dem Internet verzichten. Welche Nachteile das Ankreuzen in Formularen hat und wie Sie sich rechtlich besser absichern können, erfahren interessierte Bürgerinnen und Bürger beim traditionellen „Tag der offenen Tür“ bei Notarinnen und Notaren in Brandenburg am Montag, den 9. März von 16 Uhr bis 18 Uhr. (...)
    [Februar 2020]
  • Ehe ohne Ehevertrag ist die Lösung für Angsthasen

    Solange es läuft, ist alles gut – aber wenn es knallt, dann richtig! Diese Aussage gilt in vielen Dingen des Lebens, und so auch für die Ehe. Wenn eine Ehe scheitert, beginnt zwischen den Ehegatten mitunter ein unschöner Rosenkrieg. Wohl dem, der mit einem Ehevertrag vorgesorgt und einvernehmlich die Trennungs- und Scheidungsfolgen geregelt hat. (...)
    [Februar 2020]
Alle MeLDungen
Schiedsrichter

Zur Vermeidung langer und kostspieliger Gerichtsverfahren werden Schiedsverfahren immer attraktiver. Haben die Parteien die Regelung eines Streits durch ein Schiedsgericht vereinbart, so trifft dieses Entscheidungen, die genauso verbindlich sind wie das gerichtliche Urteil.

 

Schiedsvereinbarung

Die Lösung eines Streites durch ein Schiedsverfahren setzt zwischen den Parteien eine Schiedsvereinbarung voraus, die bereits zusammen mit dem eigentlichen Vertrag abgeschlossen werden sollte.

Eine Schiedsvereinbarung ist eine Vereinbarung der Parteien, alle oder einzelne Streitigkeiten in einer bestimmten Sache der Entscheidung durch ein Schiedsgericht zu überlassen. Eine Schiedsvereinbarung kann sowohl für einen bereits entstandenen Streit als auch für künftige Streitigkeiten abgeschlossen werden. Sie kann als selbständige Vereinbarung (Schiedsabrede) oder als Klausel in einem Vertrag (Schiedsklausel) aufgenommen werden. In jedem Fall sind besondere Formvorschriften zu beachten.

 

Schiedsrichter

Vereinbaren die Parteien nichts anderes, so besteht das Gericht aus drei Schiedsrichtern, wovon jede Partei einen Schiedsrichter auswählt. Diese beiden Schiedsrichter bestellen den dritten Schiedsrichter, der als Vorsitzender des Schiedsgerichts tätig wird.

 

Die Parteien können aber auch ein anderes Verfahren für die Bestellung vereinbaren. Beispielsweise kann ein Gremium festgelegt werden, welches die Richter im Einzelnen auswählt. Als solches "Gremium" kommt auch die Bundesnotarkammer bzw. die jeweilige regionale Notarkammer in Betracht.

 

Bei der Auswahl der Schiedsrichter sind die Parteien völlig frei. Für die Verfahrensbeteiligten hat das den Vorteil, dass sie Persönlichkeiten auswählen können, die je nach Sachlage des konkreten Falles aufgrund ihrer beruflichen oder sonstigen Qualifikation besonders geeignet sind, eine verbindliche Lösung herbeizuführen.

 

Der Notar ist als Schiedsrichter besonders geeignet. Seine Fähigkeit, Verhandlungen fair, neutral und sachgerecht zu gestalten, stellt er als Träger eines öffentlichen Amtes und unabhängiger und unparteiischer Betreuer der Parteien täglich unter Beweis. Durch seine spezialisierte Ausbildung ist er auch in fachlicher Hinsicht Ihr kompetenter Schiedsrichter.

 

Empfehlungen der Bundesnotarkammer

Die Bundesnotarkammer hat Empfehlungen für eine Schiedsvereinbarung mit Verfahrens- und Vergütungsvereinbarung herausgegeben.